BürgerEnergie-Infos 14.02.2015
Aus BürgerEnergie Jena Wiki
Liebe Mitglieder und Interessenten,
Sie haben in den letzten zwei Jahren Informationen der BürgerEnergie Jena eG vom Vorstandsmitglied Ralf Lang bekommen. Heute habe ich die Aufgabe übernommen zu berichten, wie es mit der BürgerEnergie weitergeht.
1) Ralf Lang verlässt den Vorstand; Angelika Wilfling neu im Vorstand
Ralf Lang verlässt den Vorstand aus privaten Gründen. Er und seine Familie haben den Lebensmittelpunkt nach Bayern verlegt. Vor zwei Jahren, zum 16. Februar 2013, haben wir als Aufsichtsrat der BürgerEnergie Jena eG Herrn Ralf Lang als neues Vorstandsmitglied bestellt und zum 15. Februar 2015 haben wir ihn auf seinen Wunsch hin abberufen. Er hat in den vergangenen zwei Jahren in sehr guter arbeitsteiliger Zusammenarbeit mit Vorstandsmitglied Gunther Lorenz diese Aufgabe hervorragend gemeistert. Dafür möchte ich ihm im Namen aller Aufsichtsratsmitglieder von Herzen danken! Wir alle wussten damals noch nicht, dass mit der Problematik des 2013 vom Deutschen Bundestag beschlossenen Kapitalanlagegesetzbuchs (KAGB) eine ganz neue Aufgabe auf ihn zukommt. Er hat sich mit Unterstützung des Aufsichtsratsmitglieds Martin Berger in diese für uns alle neue Materie so gut eingearbeitet, dass wir nun wissen voran wir sind. Doch dazu später. Zweitens, Ralf Lang hat auch die Arbeitsgruppe 5, die sich um Erneuerbare Energie-Projekte kümmert, nach Kräften unterstützt. Drittens, seine berufliche Qualifikation als Informatiker war für unsere Genossenschaft sehr wertvoll – und sie wird es dankenswerter Weise auch weiterhin sein.
Seit Herbst 2014 haben wir in einem mehrstufigen Prozess als Aufsichtsrat nach einer Nachfolge gesucht. Im Ergebnis haben wir mit zwei Personen intensive Gespräche geführt und uns schließlich für beide entschieden, da sie beide sehr verschiedene Expertisen einbringen, die für unsere Genossenschaft wichtig sind: Frau Angelika Wilfling (Diplom-Betriebswirtin) ist auf den Gebiet des Finanzwesens ausgewiesen und Herr Thomas Burkhardt (Diplom-Physiker) auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien. Frau Wilfling war lange Zeit bis kürzlich zu ihrem Eintritt in den beruflichen Ruhestand für Finanzierung in den Stadtwerken Energie Jena-Pößneck GmbH verantwortlich. Herr Burkhardt ist beruflich im Jenaer Fraunhofer-Institut für Angewandte Optik und Feinmechanik tätig und ehrenamtlich als Vorstand des Sunfried e.V. und Mitglied mehrerer BürgerEnergie-Genossenschaften.
Die derzeit gültige Satzung unserer Genossenschaft sieht aber nur zwei Vorstandsmitglieder vor. Wir haben uns entschieden, zunächst Frau Wilfling als Vorstandsmitglied ab dem 16. Februar 2015 zu bestellen, weil jetzt vorrangig das Problem zu lösen ist, das unsere Genossenschaft mit dem KAGB hat. Ich begrüße Frau Angelika Wilfling auch auf diesem Wege herzlich, danke ihr herzlich für ihre Bereitschaft, Zeit und Kraft für unsere Genossenschaft einzusetzen und wünsche ihr dabei Freude und eine glückliche Hand.
Wir wollen den Genossenschaftsmitgliedern in der nächsten Generalversammlung am 8. Juni 2015 vorschlagen, eine Satzungsänderung zu beschließen, damit wir dann Herrn Burkhardt als drittes Vorstandsmitglied berufen können.
2) Neue wirtschaftliche Aktivitäten derzeit durch das KAGB gebremst
Mit den Antwortschreiben der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin), zuletzt vom 16. Januar 2015, haben wir nun die Klarheit:
- Die BürgerEnergie Jena eG unterliegt den Auflagen des KAGB wegen unserer finanziell vorwiegenden Finanzaktivität über unsere Minderheitsbeteiligung an den Stadtwerken Energie Jena-Pößneck GmbH.
- Mit der im Oktober 2014 beschlossenen Satzungsänderung genießen wir jedoch Bestandsschutz. Wir würden den Bestandschutz aber verlieren und müssten uns bei der BaFin registrieren lassen, nicht nur, wenn wir weitere Anteile an den Stadtwerken erwerben wollten, sondern auch, wenn wir z.B. in Photovoltaik-Anlagen investieren wollten.
Wir sind dabei zu klären, welche finanzielle Aufwendungen mit der Registrierung in unserem besonderen Fall auf uns zukommen würden. Parallel dazu beteiligen wir uns über Kontakte zu Bundestagsabgeordneten an bundesweiten Bemühungen, die Auslegung und die Auflagen des KAGB für BürgerEnergie-Genossenschaften zu mildern. Der Bundesrat hat dies bereits empfohlen. Solange dies aber nicht befriedigend geklärt ist sind wir für neue wirtschaftliche Aktivitäten nicht handlungsfähig – aber Aktivitäten wie unter den folgenden Punkten 3 bis 5 sind natürlich möglich.
3) Kooperation mit der BürgerEnergie Saale-Holzland eG
Da die BürgerEnergie Jena eG wegen des KAGB derzeit nicht neue wirtschaftliche Aktivitäten entfalten darf, raten wir zur Zeit allen Interessenten an neuen Genossenschaftsanteilen, Mitglied bei der mit uns kooperierenden BürgerEnergie Saale-Holzland eG (http://www.buergerenergie-saale-holzland.de/) zu werden und dort Anteile zu erwerben. Sie unterliegt aufgrund ihrer operativen Tätigkeit mit eigenen Photovoltaik (PV)-Anlagen nicht den Auflagen des KAGB. In vergleichsweise geringem Umfang wird sie sich in den nächsten Wochen und Monaten an einem bereits bestehenden Windpark Eckolstädt (Saaleplatte) beteiligen. Weitere PV-Anlagen sind nach Besserung der förderpolitischen Rahmenbedingungen auch im Jenaer Stadtgebiet geplant, z.B. auf der Freien Gesamtschule „Universaale“ am Rasenmühlenwehr. Sie können mit dem Kauf von Genossenschaftsanteilen diese Investitionen in den Ausbau Erneuerbarer Energien unterstützen. In den nächsten Monaten fallen wichtige Entscheidungen zum Ausbau der Windkraft in Thüringen. Hierzu informiert Sie auch der BürgerEnergie Thüringen e.V.: [1]
4) BürgerEnergie-Treff zu Energiespeichern am 26. Februar 2015
Ich lade Sie herzlich ein zum 13. BürgerEnergieTreff zum Thema "Energiespeicher" und freue mich auf Ihr Kommen.
Ort: Ricarda-Huch-Haus, Löbdergraben 7, 07743 Jena Datum: 26.02.2015, 19.30 Uhr
- a) Entwicklungen der JenaBatteries GmbH (Herr Tobias Janoschka und Herr Steffen Schneider)
- b) Planungsstand Pumpspeicherwerk Schmalwasser (Herr Dr. Christoph Schöpfer, Bereichsleiter Erzeugung, Trianel GmbH, Aachen)
- c) Entwicklungen rund um das Energiedach (Herr Frank Müller, Leiter Vertrieb, Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH)
5) „Ein Strommarkt für die Energiewende“
Die Thüringer Bürger-Energiegenossenschaften arbeiten derzeit an einer Stellungnahme zum Grünbuch „Ein Strommarkt für die Energiewende“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi), die wir Ende diesen Monats an das BMWi senden werden. Ich danke allen, die sich mit Verbesserungshinweisen daran beteiligt haben. Sie können sich mit weiteren Hinweisen noch bis 24.2.2015 daran beteiligen. Den aktuellen Entwurf unserer Stellungnahme finden Sie unter: http://www.buergerenergie-thueringen.de/neue-termine/63-ein-strommarkt-fuer-die-energiewende-stellungnahme-zum-gruenbuch-des-bundeswirtschaftsministeriums
Bleiben Sie uns gewogen und seinen Sie freundlich gegrüßt Ihr
Reinhard Guthke
Aufsichtsratsvorsitzender der BürgerEnergie Jena eG
